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Solidaritätszuschlag

Der „Soli“ also der Solidaritätszuschlag wird als Ergänzungsabgabe auf die Einkommensteuer, Kapitalertragssteuer, Abgeltungsteuer und Körperschaftssteuer erhoben. Derzeit beträgt der Solidaritätszuschlag in Deutschland 5,50%, Bemessungsgrundlage ist der jeweilige Steuerbetrag.

Zudem gibt es einen Freibetrag, sodass der Solidaritätszuschlag erst ab einem Jahreseinkommen von 972 Euro bei Alleinstehenden und 1.944 Euro bei Ehepaaren erhoben wird. Dann steigt der Soli an bis der Höchstsatz von 5,5% bei einer Einkommensteuer von 1.340,69 Euro bei Alleinstehenden und 2.681,38 Euro bei Ehepaaren erreicht ist.

Die Einführung des Solidaritätszuschlags wurde mit den Kosten der deutschen Wiedervereinigung begründet. Inzwischen steht der Soli aber mehr und mehr in der Kritik, da sich viele Steuerzahler fragen ob der Solidaritätszuschlag überhaupt noch zeitgemäß ist.

Bei der Einführung betrug der Solidaritätszuschlag noch 3,75 Prozent, dann wurde er 1993 und 1994 ausgesetzt. Zwischen 1995 und 1997 lag er bei 7,5 Prozent und seit 1998 wird er mit 5,5 Prozent erhoben. Alle Einnahmen des Solidaritätszuschlags fließen direkt dem Bund zu und sind nicht zweckgebunden, die Erhebung ist im Solidaritätszuschlagsgesetz (SolZG) rechtlich geregelt.

Das niedersächsische Finanzgericht hatte zwar entscheiden der Solidaritätszuschlag sei verfassungswidrig, da er nicht zeitlich befristet sei. Diesem Urteil schlossen sich die Richter des Bundesverfassungsgerichts am 8. September 2010 nicht an und wiesen die Klage zurück.

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